Datenschutzerklärung

 

Der Schutz von personenbezogenen Daten ist der Stadtverwaltung Leverkusen ein wichtiges Anliegen. Wir beachten die gemeinsamen europäischen Grundsätze zum Datenschutz der EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die nationalen Regelungen zum Datenschutz und wir erheben und verwenden Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit allen gesetzlichen Grundlagen. Nachfolgend stellen wir dar, welche allgemeinen personenbezogenen Daten wir während Ihres Besuches auf unserem Internetportal erfassen und wie diese verarbeitet / genutzt werden. Jegliche Datenübertragung erfolgt verschlüsselt.
Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“, „Verantwortlicher“ oder „Verarbeitung“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 DSGVO.

 

Verantwortliche Stelle

Der Verantwortliche im Sinne des Datenschutzrechts ist:
Stadt Leverkusen
Fachbereich 04 – Digitalisierung
Haus-Vorster Str. 8
51379 Leverkusen
E-Mail: 04@stadt.leverkusen.de
 

Datenschutzbeauftragter

Den Datenschutzbeauftragten des Verantwortlichen erreichen Sie unter:

Datenschutzbeauftragter der Stadt Leverkusen
Hauptstraße 101
51373 Leverkusen
Telefon: +49 (0)214 / 406-8829
E-Mail: datenschutz@stadt.leverkusen.de

 

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten

Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten bei der Nutzung des Kommunalportal.NRW ausschließlich zum Zwecke der Publikation und Bereitstellung von elektronischen Verwaltungsdienstleistungen. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchstabe c, e DSGVO in Verbindung mit § 3 Abs. 1 DSG NRW sowie § 1 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Onlinezugangsgesetz zur Verarbeitung der Bürgerdaten beim Besuch der Webseite.

Sobald Sie eine konkrete Verwaltungsleistung nutzen, erhalten Sie verfahrensspezifische Datenschutzhinweise (u.a. die konkreten Zwecke, Rechtsgrundlagen, Speicherdauer und Empfänger etc.).

 

Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte

Ihr Internet-Browser übermittelt beim Zugriff auf unser Internetportal automatisch folgende Daten an einen Webserver von der regioIT:

• Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
• URL der verweisenden Internetseite,
• abgerufene Datei,
• Menge der gesendeten Daten,
• Browsertyp und -version,
• Betriebssystem
• sowie Ihre IP-Adresse.

Die Erhebung dieser Daten ist gem. § 3 Abs. 1 DSG NRW technisch erforderlich, um diese Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit gewährleisten zu können und auch, um unsere Website vor Missbrauch zu schützen.

Diese Daten werden getrennt von anderen Daten, die Sie im Rahmen der Nutzung unseres Informations- oder Dienstleistungsangebotes eingeben, gespeichert. Da die kommunizierende IP-Adresse bereits bei der Erhebung anonymisiert wird, ist uns eine Zuordnung dieser Daten zu einer bestimmten Person nicht möglich. Die Zugriffsdaten verwendet die regioIT für die stetige Verbesserung des Internetangebots, zu statistischen Zwecken sowie für eigene Marktforschung. Hierzu erstellt die regioIT aus den oben genannten Daten pseudonymisierte Nutzungsprofile. Dies geschieht gem. Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW zur Wahrnehmung der regioIT obliegenden Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen.

Die Verarbeitung zu statistischen Zwecken ist erforderlich sowie schutzwürdige Belange der betroffenen Person überwiegen nicht (§ 17 Abs. 1 DSG NRW). Der Zweck, zu dem die Daten ursprünglich verarbeitet werden, und der statistische Zweck stehen in Verbindung zueinander (Art. 6 Abs. 4 DSGVO).

Wir geben personenbezogene Daten nur an Dritte weiter, soweit dies dem mitgeteilten Zweck der Verarbeitung Ihrer Daten folgt, gesetzliche Auskunftspflichten vorliegen oder wir durch eine gerichtliche Entscheidung zur Auskunft verpflichtet werden. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte jenseits der genannten Zwecke findet nicht statt. An der Gestaltung und Darstellung von Inhalten unseres Internetauftritts und an der Speicherung und Verarbeitung von Daten sind Auftragnehmer beteiligt. Die datenschutzkonforme Verarbeitung Ihrer Daten ist durch eine qualitätssichernde Auswahl dieser Auftragnehmer und durch Vereinbarungen zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO gewährleistet.

 

Speicherdauer

Die LogFiles, welche die technischen Daten im Rahmen Ihres Besuchs unserer Webseite enthalten, werden nach 7 Tagen gelöscht.

 

Verwendung des Servicekonto.NRW

Im Kommunalportal werden vielfältig Dienstleistungen der Stadt Leverkusen angeboten, die Sie online digital durch Ausfüllen von Formularen in Anspruch nehmen können. Für den Zugang zum Portal ist es erforderlich, einen personifizierten Nutzer einzurichten. Dies geschieht über das Servicekonto.NRW, einer zentralen Servicestelle zum Erreichen von öffentlichen Angeboten auf Websites der Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Sowohl bei der Anmeldung an das Servicekonto als auch bei gewissen Formularen erfolgen jeweils vorab Informationen zum Datenschutz, siehe https://servicekonto.nrw/serviceaccount/privacy.html.

 

Verwendung von OpenStreetMap

Wir verwenden auf unserer Webseite Karten von OpenStreetMap (https://www.openstreetmap.de/), um für Sie den Anfahrtsweg zu unseren Standorten und Einrichtungen darzustellen und Ihnen die Planung der Anfahrt zu vereinfachen.

Bei OpenStreetMap handelt es sich um ein Open-Source-Mapping-Werkzeug. Damit Ihnen die Karte angezeigt werden kann, wird Ihre IP-Adresse an OpenStreetMap weitergeleitet. Wie OpenStreetMap Ihre Daten speichert, können Sie auf der Datenschutzseite von OpenStreetMap (https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Datenschutz und https://wiki.openstreetmap.org/wiki/DE:Legal_FAQ) einsehen.

Wir stützen den Einsatz der vorgenannten Tools auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. e DSGVO i.V.m. § 3 Abs. 1 DSG NRW: die Datenverarbeitung erfolgt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit auf unserer Webseite und liegt daher im öffentlichen Interesse.

 

Links zu externen Webseiten

Auf den Internetseiten der Stadt Leverkusen befinden sich u.a. Links zu Webseiten anderer Anbieter, auf die sich die Datenschutzerklärung der Stadt Leverkusen nicht erstreckt. Wir weisen darauf hin, dass die Betreiber dieser fremden Internetseiten die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern erheben, auswerten und weiterverarbeiten können. Wir haben in der Regel keinen Einfluss auf den Inhalt und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter. Bitte informieren Sie sich daher bei einem Besuch dieser Internetseiten über die dort geltenden Richtlinien.

Benutzen Sie die auf unseren Seiten angebotenen Formulare, so werden diese mit einer Transportverschlüsselung (SSL-verschlüsselt) versehen. Ihre Daten werden so sicher zu uns transportiert. Da wir den Formularservice der Firma Form-Solutions verwenden, werden die Formulare bei der Betriebsstätte kurzzeitig zur Aufbereitung zwischengespeichert.

 

Datensicherheit

Ihre personenbezogenen Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen bei der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung so geschützt, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind.

 

Ihre Rechte nach der DSGVO

Als Nutzer unseres Internetangebotes sind Sie gemäß Art. 15 DSGVO jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, kostenfrei von uns Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu verlangen. Findet Datenverarbeitung auf Grund einer persönlichen Einwilligung statt, dann haben Sie nach Art. 7 Abs. 3 DSGVO das Recht, diese Einwilligung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Dies gilt nicht für die bereits vorgenommene Verwendung Ihrer Daten in der Vergangenheit, sondern nur für die Zukunft. Gemäß Art. 16, 17, 18 DSGVO können Sie Ihre bei uns verarbeiteten Daten jederzeit berichtigen, löschen oder sperren lassen, wenn Ihre Daten nach Ihrer Einschätzung nicht korrekt sind oder kein Grund mehr zur Verarbeitung besteht.

Darüber hinaus können Sie gegen eine Datenverarbeitung, die gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe e) DSGVO zur Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt ist, gem. Art. 21 DSGVO Widerspruch einlegen. Diesen Widerspruch sowie das Einfordern Ihrer Rechte können Sie entweder postalisch oder per Mail an die Verantwortliche Stelle übermitteln.

Schließlich möchten wir Sie nach Art. 77 DSGVO auf Ihr Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde hinweisen:

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI NRW)
Kavalleriestr. 2 – 4
40213 Düsseldorf
Telefon: +49 (0)211 / 38424-0
E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de

Internet: www.ldi.nrw.de

 

Stand: 14.04.2023